Information Schülerbeförderung

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die im Landkreis Stade tätigen Verkehrsbetriebe haben darum gebeten, über die Schulen folgende gesetzliche Neuerung, welche sich aus § 28 b, Absatz I, Nr. 9 Infektionsschutzgesetz (IfSG) aktuellste Fassung ergibt, an die betroffenen Schüler/innen weiterzugeben:

„Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen:

(…)

9. bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder  fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar); (…)“

 

Es bestehen gem. § 28 b, Absatz IX, Satz 2 IfSG folgende Ausnahmen:

„(…) Soweit nach dieser Vorschrift das Tragen einer Atemschutzmaske oder einer medizinischen Gesichtsmaske vorgesehen ist, sind hiervon folgende Personen ausgenommen: 

1. Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,

2. Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske tragen können und

3. gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.“

Ich danke Ihnen wie immer herzlich für Ihre Unterstützung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

 

Schwarz